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Die Steuerstrafrechtliche Bewertung Von Cum/Ex-Geschäften, Zugleich ein Beitrag Zur Eingrenzung des Objektiven und Subjektiven Verhaltensunrechts Bei der Steuerhinterziehung

Label
Die Steuerstrafrechtliche Bewertung Von Cum/Ex-Geschäften, Zugleich ein Beitrag Zur Eingrenzung des Objektiven und Subjektiven Verhaltensunrechts Bei der Steuerhinterziehung
Language
ger
Literary Form
non fiction
Main title
Die Steuerstrafrechtliche Bewertung Von Cum/Ex-Geschäften
Nature of contents
dictionaries
Oclc number
1273982735
Series statement
Juridicum - Schriften Zum Wirtschaftsstrafrecht, v.5
Sub title
Zugleich ein Beitrag Zur Eingrenzung des Objektiven und Subjektiven Verhaltensunrechts Bei der Steuerhinterziehung
Table Of Contents
Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- A. Untersuchungsziel und -gegenstand -- B. Allgemeine Verständnisgrundlagen und Abgrenzung von Cum/Ex- und Cum/Cum-Geschäften -- C. Technische, zivilrechtliche und steuerliche Zusammenhänge bei der Abwicklung von Cum/Ex-Geschäften -- I. Girosammelverwahrung -- II. Unterscheidung zwischen Börsen- und OTC-Geschäften -- III. Einführung des Zentralen Kontrahenten für Börsen- und OTC-Geschäfte -- IV. Eigentumsübertragung im girosammelverwahrten Wertpapierhandel -- 1. Umbuchung als Sonderform der Übergabe nach 929 S. 1 BGB -- 2. Dingliche Einigung -- V. Schuldrechtliche Beziehungen bei mehrstufigem Wertpapierübertrag -- VI. CASCADE-Plattform der Clearstream Banking AG -- 1. Regulierung von über die Börse abgewickelten Geschäften -- a) Abwicklung von nicht CCP-fähigen Börsengeschäften -- b) Abwicklung von CCP-fähigen Börsengeschäften -- c) Abwicklung von CCP-OTC-Geschäften -- 2. Regulierung von OTC-Geschäften (ohne CCP) -- 3. Settlementzyklen -- a) Nachtverarbeitung -- b) Tagesverarbeitung -- c) Real Time Settlement -- d) Zusammenfassung -- VII. Kontenstruktur bei der Clearstream Banking AG -- VIII. Dividendenregulierung durch die Clearstream Banking AG -- 1. Funktionsweise des KD110-Programms -- 2. Funktionsweise des KD111-Programms (Market Claims Prozess) -- a) Market Claims Prozess durch Stichtagskompensation -- b) Market Claims Prozess durch Stichtags- und Abräumerkompensation am fünften Bankarbeitstag nach dem Ex-Tag -- c) Market Claims Prozess durch Stichtags- und Abräumerkompensation innerhalb 25-tägiger Kompensationsperiode -- d) Market Claims mit Einbezug von FoP-Transaktionen -- e) Verfahren des Market Claims Prozesses nach Einführung der Abräumer-kompensation und 25-tägigen Kompensationsperiodeaa) Market Claims bei nicht CCP-fähigen Börsen- und OTC-Geschäften -- bb) Market Claims bei CCP-fähigen Börsen- und CCP-OTC-Geschäften -- f) Reverse Claims Prozess -- g) Zusammenfassung -- 3. Dividendenregulierung bei Bestandsverkäufen -- 4. Dividendenregulierung bei Leerverkäufen -- a) Gewinn auf Leerverkäuferseite in Höhe der Abzugsteuern -- b) Ursachen für die mehrfache Ausstellung von KESt-Bescheinigungen -- c) Kein notwendiger Unterschied zwischen gedecktem und ungedecktem Leerverkauf -- IX. Dividendenregulierung bei mehrstufiger Verwahrkette und ohne die Clearstream Banking AG -- X. Erkennbarkeit von Cum/Ex-Leerverkäufen -- XI. Reaktion von Branchenverbänden, Gesetzgeber und Finanzverwaltung -- 1. Maßnahmen bis 2006 -- a) Entwicklung in den 1970er- und 1980er-Jahren -- b) Entwicklung in den 1990er-Jahren -- c) BMF-Schreiben vom 06.10.2000 -- 2. Maßnahmen ab 2007 -- a) Jahressteuergesetz 2007 (JStG 2007) -- b) BMF-Schreiben vom 05.05.2009 -- c) BMF-Schreiben vom 21.09.2010 -- d) BMF-Schreiben vom 15.12.2010 -- e) BMF-Schreiben vom 03.03.2011 -- f) BMF-Anweisung vom 29.03.2011 an das Bundeszentralamt für Steuern -- g) OGAW-IV-Umsetzungsgesetz vom 22.06.2011 -- 3. Zusammenfassung -- D. Erscheinungsformen von Cum/Ex-Geschäften -- I. Grundmuster -- 1. Cum/Ex-Geschäfte mit bilateraler Absicherung durch Swap -- 2. Cum/Ex-Geschäfte mit bilateraler Absicherung durch Synthetischen Forward -- a) Bepreisung der Call- und Put-Optionen -- b) Zahlenbeispiel -- c) Besonderheiten im Handel mit Optionen -- 3. Cum/Ex-Geschäfte mit bilateraler Absicherung durch Single Stock Futures -- a) Bepreisung der Single Stock Futures -- b) Zahlenbeispiel -- c) Besonderheiten im Handel mit Single Stock Futures -- II. Selbstbelieferung des Leerkäufers -- III. Aktienerwerb an der oder über die Börse -- IV. Aktienerwerb über Termingeschäfte -- V. Mehrfache AktienzirkulationVI. Absicherung über und Weiterveräußerung an Dritte -- 1. Mögliche Hintergründe für eine multilaterale Handelsstruktur -- 2. Mechanismus der Arbitrageverteilung bei mehreren Parteien -- VII. Durchhandelsgeschäfte -- 1. Einfaches Durchhandelsgeschäft -- 2. Kettenlieferung ohne Zwischenschaltung eines Vertragspartners -- 3. Kettenlieferung mit Einschaltung eines Vertragspartners -- 4. Durchhandelsgeschäft mit inländischem Sub-Custodian -- 5. Durchhandelsgeschäft mit übergeordneter Depotstelle -- 6. Zusammenfassung -- VIII. Short-Strategie mit ausländischem Leerkäufer -- IX. Publikums-Investmentvermögen -- 1. Idealtypische Geschäftsstruktur -- 2. Verfahren bei der Besteuerung des Investmentvermögens -- X. Ausländische Investmentvermögen -- XI. American Depositary Receipts -- E. Steuerliche Bewertung -- I. Steueranrechnung gem. 36 Abs. 2 Nr. 2 EStG, 31 KStG -- 1. Vorlage der in 45a Abs. 2 oder 3 EStG bezeichneten Bescheinigung -- a) Materielle Beweiswirkung der Vorlage einer ordnungsgemäß erstellten KESt-Bescheinigung -- b) Beweiswirkung der KESt-Bescheinigung vor dem Hintergrund der BFH-Rechtsprechungzum Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an Aktien -- c) Beweiswirkung der KESt-Bescheinigung nach Einführung der gesetzlichen Fiktion in 45 Abs. 3 S. 2 EStG -- aa) Reichweite der Fiktion in 45a Abs. 3 S. 2 EStG für den Steuerpflichtigen -- bb) Reichweite der Fiktion in 45a Abs. 3 S. 2 EStG für die die KESt-Bescheinigung ausstellende Stelle -- d) Zusammenfassung -- 2. Bei der Veranlagung erfasste Einkünfte -- a) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums an den Käufer nach der Rechtslage bis 2006 -- aa) Rechtsprechung des BFH zum Übergang des wirtschaftlichen Eigentums im Wertpapierhandel -- bb) Anwendbarkeit der Rechtsprechung auf Leerverkäufe -- (1) Extensive Auslegung -- (2) Restriktive Auslegung -- (3) Zwischenfazit(4) Zurechnungsvoraussetzungen des 39 Abs. 2 Nr. 1 AO im Lichte der Leasing-Rechtsprechung des BFH -- (5) Anwendungshürden des 39 Abs. 2 Nr. 1 AO im girosammelverwahrten Wertpapierhandel -- (a) Entscheidungsgrundsätze des BFH -- (b) Kritik an den Entscheidungsgrundsätzen des BFH -- (c) Rechtfertigung der Entscheidungsgrundsätze durch 50c Abs. 10 EStG -- (d) Rechtfertigung der Entscheidungsgrundsätze durch Regelfallbetrachtung -- (e) Rechtfertigung der Entscheidungsgrundsätze durch Anwendung des sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes -- (f) Subsumtion unter Leerverkaufsfall -- cc) Zusammenfassung -- b) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums an den Käufer nach der Rechtslage ab 2007 -- aa) Deklaratorische Wirkung von 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 4 EStG -- bb) Leerlaufende Wirkung von 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 4 EStG -- cc) Konstitutive Wirkung von 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 4 EStG -- (1) Konstitutive Wirkung ohne Beachtung von 39 AO -- (2) Konstitutive Wirkung ohne Beachtung von 39 AO im Leerverkaufsfall -- dd) Stellungnahme -- c) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums bei „modellhaft aufgelegtem Gesamtvertragskonzept" -- d) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums bei teilweisem Bestandsverkauf -- e) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums im außerbörslichen Handel (OTC-Geschäfte) -- aa) Extensive Auslegung der BFH-Rechtsprechung -- bb) Restriktive Auslegung der BFH-Rechtsprechung -- cc) Stellungnahme -- f) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums bei Einschaltung des Zentralen Kontrahenten (CCP-Geschäfte) -- g) Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums bei Termingeschäften -- 3. Durch Steuerabzug erhobene Steuer -- a) Gegenstand und Reichweite der Steuerabzugsverpflichtung der „den Verkaufsauftrag ausführende[n] Stelle" gem. 44 Abs. 1 S. 3 Var. 3 EStG a.F. -- aa) Restriktive Auslegung von 44 Abs. 1 S. 3 Var. 3 EStG a.Fbb) Extensive Auslegung von 44 Abs. 1 S. 3 Var. 3 EStG a.F. - Ansicht der Rechtsprechung -- (1) Weites Verständnis des Begriffs „zwischengeschaltete Person" -- (2) Enges Verständnis des Begriffs „zwischengeschaltete Person" -- (3) Erklärungsansatz -- cc) Extensive Auslegung von 44 Abs. 1 S. 3 Var. 3 EStG a.F. - Ansicht der Literatur -- dd) Stellungnahme -- (1) Grammatikalische Auslegung -- (2) Systematische Auslegung -- (3) Teleologische Auslegung -- (a) Einsicht in die individuellen Verhältnisse versus Steuererhebung von „oben nach unten" -- (b) Entrichtungspflicht bei Kettenlieferungen auf einer Besitzmittlungsebene -- (4) Historische Auslegung -- ee) Zusammenfassung -- b) Ausschluss der Steuererhebung bei bewusster Interaktion zwischen Verkäufer und Käufer -- II. Erstattung der Kapitalertragsteuer außerhalb des körperschaftsteuerlichen Veranlagungsverfahrens -- III. Erstattung der Kapitalertragsteuer gem. 50d Abs. 1 S. 2 EStG i.V.m Doppelbesteuerungsabkommen -- IV. Erstattung von Kapitalertragsteuer auf als ADRs hinterlegte Aktien gem. 50d Abs. 1 S. 2 EStG i.V.m. DBA USA -- V. Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten nach 42 AO -- F. Steuerstrafrechtliche Bewertung -- I. Steuerhinterziehung, 369, 370 AO -- 1. Tathandlung gem. 370 Abs. 1 Nr. 1 AO -- a) Unrichtige oder unvollständige Angaben machen -- b) Über steuerlich erhebliche Tatsachen -- aa) Bedeutungsgehalt des Tatbestandsmerkmals „steuerlich erhebliche Tatsachen" -- bb) Erklärungspflicht bei unklarer Rechtslage -- (1) Grundsätzliche Maßgeblichkeit der Rechtsprechung, Richtlinien der Finanzverwaltung und Verwaltungspraxis -- (2) Erklärungspflicht bei uneinheitlicher (höchstrichterlicher) Rechtsprechung -- (3) Erklärungspflicht bei von einheitlicher Rechtsprechung abweichender Auffassung der Finanzverwaltung -- (4) Erklärungspflicht bei steuerlichem Neuland(5) Zusammenfassung
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